von Manfred Häffner

Der Gemeinderat hat sich bei der Frage wie es mit dem Seniorenheim weitergeht über mehrere Jahre mit einer Reihe von Dienstleistern befasst, mit denen aber keine solchen Ergebnisse erzielt werden konnten, die es erlaubt hätten damit in die Öffentlichkeit zu gehen. Insbesondere auch unter Berücksichtigung nachvollziehbarer Befürchtungen und Besorgnisse aus dem Kreis der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konnte man erst auf diese zugehen, nachdem die potenziellen Betreiber sich konkret zum Übernahmekonzept des Personals sowie den genauen Übernahmebedingungen wie Entlohnung, Altersrückstellungen und Arbeitszeitmodellen geäußert hatten. Bis dahin waren einige Hürden zu nehmen, die BM Killinger mit einem externen Berater sowie der Gemeinderat zu nehmen hatten. Dazu gehörte auch die Frage: Verkaufen oder Vermieten? Das Ergebnis ist eindeutig. Die beiden möglichen Betreiber Wohlfahrtswerk und BruderhausDiakonie waren weder für eine Vermietung noch für ein Lösung mit Erbpacht zugänglich. Ein Bestehen auf diesen Alternativen hätte die Verhandlungen zum Scheitern gebracht. Der langwierige Prozess nach einem geeigneten Träger hätte seine Fortsetzung gefunden und wäre in Anbetracht der gesamten Situation inakzeptabel. Das kann man beklagen. Doch hätte beispielweise eine Vermietung die Gemeinde vor die Aufgabe gestellt, den Neubau zu planen und auch zu finanzieren. Außerdem stehen im Bestandsgebäude nach 20 Jahren absehbar Sanierungsarbeiten an. In Summe ein Betrag über 10 Millionen, der finanziert werden müsste, abgesehen von der zusätzlichen Verwaltungsbelastung bis dieses Projekt über die Bühne wäre. Bei all den Diskussionen und Fragestellungen auch aus der Bevölkerung haben sich für die CDU-Fraktion folgende Aspekte als wesentlich und entscheidend herausgeschält:
➨ Die Gemeinde Forst ist im Landkreis von 57 Einrichtungen noch der einzige kommunale Träger. Das Betreiben eines Seniorenheims ist keine Kernaufgabe einer Gemeinde.
➨ Der Betrieb des Seniorenheims und des Neubaus muss deshalb durch einen kompetenten Träger mit hoher Reputation übernommen werden. Das Wohlfahrtswerk und die BruderhausDiakonie sind zwei renommierte Vertreter in der Branche.
➨ Die Anzahl der Pflegeplätze muss entsprechend dem Kreispflegplan um mindesten 30 Pflegeplätze erhöht werden. Hierzu bedarf es einer Erweiterung des Seniorenheims durch einen Neubau. Die Bedingungen im bestehenden Seniorenheim sind nach den Vorgaben der Landesheimbauverordnung anzupassen. Danach darf es nur noch Einzelzimmer geben. Ebenso sind die aktuellen Wohngruppen zu groß. Beides hat auch bauliche Veränderungen zur Folge.
➨ Der Betrieb der Senioreneinrichtung soll dem Wohl der Bewohner dienen sowie für die Belegschaft gute Arbeitsbedingungen bieten. Hier besteht ein innerer Zusammenhang. Unter diesem Aspekt spielt es keine Rolle, wem Gebäude und Grund gehören. Solange in diesen Gebäuden und auf diesem Gelände Seniorenpflegeeinrichtungen gut geführt und betrieben werden ist das wesentliche Ziel erreicht.
➨ Gewinnmaximierung und Spekulation sind zu vermeiden und auszuschließen. Beide Dienstleister sind gemeinnützige Träger.

Ein Großteil des Gemeinderats hat sich in der Vergangenheit zweitweise sehr intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt und erkannt, dass die vorliegenden Übernahmebedingungen grundsätzlich so in Ordnung sind. Mit dem Wohlfahrtswerk sowie der BruderhausDiakonie stehen zwei renommierte Betreiber aus der Branche auf der Interessentenliste. Nach einer langen Zeit der Stagnation und zähen Entwicklung sind die Umsetzungsschritte nun greifbar nah. Erst jetzt war es auch möglich zunächst die Belegschaft und kurz danach die Öffentlichkeit in den Prozess einzubeziehen. Nach der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 8.11.2021 fand am 30.11.2021 eine Bürgerinformationsveranstaltung statt. Hierbei kamen Bürgermeister Killinger, alle Amtsleiter, der externe Berater Jürges, Georg Spranz von der Heimaufsicht sowie die Personalratsvorsitzende Mirjam Müller zu Wort. Daran schloss sich eine Fragerunde mit Fragen aus dem interessierten Publikum an. Bei einer weiteren Ausschusssitzung des Gemeinderats werden nun die Weichen für die Beschlussvorlage der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 13.12.2021 gestellt. Somit steht die Entscheidung für einen Träger an, der ab April 2022 den Betrieb des Pflegeheims übernehmen sowie das Bestandsgebäude sowie das Grundstück zum Erweiterungsbau erwerben soll. Die zeitliche Abfolge gleicht einem fulminanten Schlussspurt – für viele zu schnell. Insgesamt war es aber doch ein zäher Lauf mit einigen Durststrecken. Es wird Zeit, dass wir das Zielband durchlaufen!

« Themen aus der Sitzung des Gemeinderats vom 11. Oktober 2021 Kinderplanschbecken und Wasserrutsche sollen schon ab Saisonstart in Betrieb – CDU-Fraktion macht Vorschläge zu einer Übergangskonzeption am Heidesee »